AGBs

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
Jörg Olaf Iwan - Computerservice


1. Geltung
Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, einschließlich Beratungsleistungen sowie den Verkauf von Soft- und Hardware. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht verpflichtend, wenn ihnen der Verkäufer nicht ausdrücklich widerspricht. Alle mündlichen, telegrafischen oder telefonischen Abmachungen bedürfen, um wirksam zu werden, meiner schriftlichen Bestätigung.

2. Angebot und Abschluss
Die Angebote erfolgen freibleibend und unverbindlich. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung verbindlich.

3. Lieferung und Versand
Lieferfristen bzw. Termine gelten stets als annähernd, sofern nicht schriftlich eine abweichende, besondere Vereinbarung getroffen wurde. Teillieferungen sind bei Lieferengpässen zulässig, sofern sie vom Besteller nicht ausdrücklich schriftlich ausgeschlossen werden. Können zugesagte Waren ganz oder teilweise nicht liefert werden, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Überschreitung von Lieferfristen begründet in keinem Fall Schadensersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag. Alle Sendungen - einschließlich etwaiger Rücksendungen - gehen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Die Gefahr für Verlust und Beschädigung geht mit Absendung auf den Kunden über.

4. Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich ab Geschäftssitz. Sie sind stets inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Versand erfolgt per Nachnahme oder Vorauskasse jeweils zuzüglich der Versandkosten. Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Waren. Rechnungen sind - auch bei Teillieferungen - sofort nach Rechnungsstellung fällig. Der Abzug von Skonti ist nicht möglich . Die Aufrechnung oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig oder vom Anbieter ausdrücklich anerkannt worden ist. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsfrist ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen.

5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen bleibt der Anbieter Eigentümer an den gelieferten Waren gemäß § 455 BGB.

6. Gewährleistung
Beanstandungen der Lieferungen und Leistungen, sowie Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen schriftlich geltend zu machen.
Bei Neugeräten gelten die Gewährleistungsbedingungen des jeweiligen Herstellers. Bei Gebrauchtgeräten wird eine Übernahmegarantie von 180 Tagen, beginnend mit dem Lieferdatum gewährt.

7. Haftungsausschluss
Der Anbieter haftet dem Kunden ausschließlich für die von ihm oder seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Bei Datenverlust haftet der Anbieter für den Aufwand der Rekonstruktion der Daten, dieses jedoch nur bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden  (Siehe auch 8.). Über die Gewährleistung hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn und etwaiger Vermögensschäden sind ausgeschlossen.
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Explizit ausgeschlossen ist die Haftung in den Fällen, in denen der Kunde seine Pflichten verletzt hat (siehe 8.).

8. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die Sicherheit aller seiner Daten selbst verantwortlich. Insbesondere ist er verpflichtet, vor der Installation von Software sowie vor der Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Anbieters Datensicherungen durchzuführen. Diese müssen so geartet sein, dass sich der ursprüngliche Zustand des Systems wieder herstellen lässt. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter soweit erforderlich zu unterstützen und auf Wunsch relevante Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Bei Bedarf werden die Arbeiten beim Kunden durchgeführt. In diesem Fall stellt der Kunde unentgeltlich ausreichenden Arbeitsplatz sowie benötigte Arbeitsmittel zur Verfügung.

9. Widerrufsrecht
Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht ist Software, sofern diese vom Verbraucher entsiegelt worden ist. Ebenfalls ausgeschlossen vom Widerrufsrecht sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Hat der Besteller Verschlechterungen der Ware zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen.

10. Patent- und Urheberrechte
An kundenspezifischen Anfertigungen, eigener Software und deren Dokumentationen bestehen meinerseits Eigentums- und Urheberrechte. Ohne meine schriftliche Einwilligung dürfen derartige Produkte Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist mit Ausnahme einer Sicherungskopie ohne meine Einwilligung ebenfalls untersagt. Verletzt der Besteller meine Schutzrechte, haftet er gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Für die fahrlässige Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte Dritter kann ich vom Kunden nicht haftbar gemacht werden.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen ist mein Geschäftssitz. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie dessen Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist der Ort meines Geschäftssitzes.
Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Nebenabreden, Teilwirksamkeit
Mündliche Vereinbarungen bedürfen eine schriftliche Bestätigung. Sollten dadurch die vorstehenden Geschäftsbedingungen teilweise unwirksam sein, bleiben sowohl der Vertrag und die Geschäftsbedingungen im übrigen wirksam.

 

Jörg Olaf Iwan
Dorfstrasse 12
23730 Sierksdorf - OT Roge
Tel.: 04561-525 825
Fax: 04561-525 826
St.-Nr.: 25 06805916
Gemeinde Sirksdorf
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